Allgemeine Geschäftsbedingungen von Outiza
1. Geltungsbereich und Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die Nutzung der Website outiza.com sowie sämtliche darüber abgeschlossenen Kaufverträge zwischen dem Kunden und Outiza, Am Sportpark 7, 42109 Wuppertal (nachfolgend „wir“, „uns“ oder „Outiza“). Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
2. Registrierung und Kundenkonto
Die Eröffnung eines Kundenkontos ist freiwillig und kann jederzeit durch eine formlose Mitteilung an [email protected] beendet werden. Der Kunde verpflichtet sich, bei der Registrierung wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben zu machen und diese bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren. Die Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
Outiza behält sich vor, Konten ohne Angabe von Gründen zu sperren oder zu löschen, insbesondere wenn der Verdacht auf missbräuchliche Nutzung, Verstoß gegen gesetzliche Bestimmungen oder die Eingabe falscher Daten besteht. Eine Mehrfachregistrierung ist nicht zulässig. Der Kunde haftet für sämtliche über sein Konto getätigten Aktivitäten, sofern ihm ein Verschulden zur Last fällt.
3. Vertragsschluss und Vertragssprache
Die Präsentation unserer Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots. Durch das Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar per E‑Mail und stellt noch keine Vertragsannahme dar.
Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir das Angebot durch eine gesonderte Auftragsbestätigung annehmen oder die Ware versenden. Sollte ein bestellter Artikel nicht verfügbar sein, informieren wir den Kunden unverzüglich und erstatten bereits geleistete Zahlungen ohne Abzug zurück. Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch. Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss von uns gespeichert, ist für den Kunden jedoch nicht dauerhaft über die Website abrufbar.
4. Preise und Versandkosten
Alle ausgewiesenen Preise verstehen sich als Gesamtpreise in Euro, die die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden vor Abgabe der Bestellung gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zu tragen, sofern nicht ein kostenfreier Versand vereinbart ist. Etwaige Zölle oder Einfuhrabgaben, die bei Lieferungen außerhalb der Europäischen Union anfallen, trägt der Kunde.
Preisänderungen bleiben vorbehalten, gelten jedoch nicht für bereits bestätigte Bestellungen. Technisch bedingte, offensichtliche Preisirrtümer berechtigen uns zur Anfechtung oder zum Rücktritt vom Vertrag, sofern der Irrtum für den Kunden erkennbar war.
5. Zahlungsmodalitäten und Haftungsbegrenzung
Die Bearbeitung sämtlicher Zahlungsvorgänge erfolgt ausnahmslos über externe, nach dem PCI‑DSS‑Standard zertifizierte Zahlungsdienstleister. Outiza speichert oder verarbeitet zu keinem Zeitpunkt vollständige Kartenstammdaten oder sensible Authentifizierungsmerkmale. Unsere Pflichten im Zahlungsverkehr beschränken sich auf die ordnungsgemäße Weiterleitung des Zahlungsbelegs an den Kunden sowie die Anbindung an die gewählte Zahlungsschnittstelle.
Für Ausfälle, Sicherheitsvorfälle oder Fehlbuchungen, die in der Sphäre des Zahlungsdienstleisters oder des kontoführenden Instituts des Kunden eintreten, übernehmen wir keine Gewähr. Zahlungsstreitigkeiten, Rückbuchungen oder nicht autorisierte Abbuchungen richten sich ausschließlich nach den Geschäftsbedingungen und Streitbeilegungsverfahren des jeweiligen Zahlungsanbieters. Wir behalten uns das Recht vor, ohne Nennung einzelner Anbieter das verfügbare Zahlungsmethodenportfolio jederzeit zu verändern oder anzupassen.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus dem bestehenden Vertragsverhältnis im Eigentum von Outiza. Vor Eigentumsübergang ist eine Verfügung über die Ware, insbesondere eine Verpfändung, Sicherungsübereignung oder Weiterveräußerung, unzulässig. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter in die Vorbehaltsware ist der Kunde verpflichtet, uns unverzüglich schriftlich zu informieren.
7. Widerrufsrecht
Verbrauchern, die ihren Wohnsitz in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union haben, steht das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Danach kann der Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. Outiza gewährt darüber hinaus freiwillig eine verlängerte Rückgabefrist von insgesamt fünfunddreißig Tagen ab Erhalt der Ware.
Die Widerrufsfrist ist gewahrt, wenn die Absendung der Widerrufserklärung oder der Ware innerhalb der Fünfunddreißigtagefrist erfolgt. Die Einzelheiten des Widerrufsrechts, die Widerrufsfolgen sowie etwaige Wertersatzpflichten sind in unserer gesonderten Widerrufsbelehrung sowie in der Transport- und Rückgaberichtlinie abschließend geregelt. Für Rücksendungen nutzen Sie bitte das dort bereitgestellte Retourenportal oder kontaktieren Sie uns unter [email protected].
8. Freiwillige kommerzielle Rückgabegarantie
Über das gesetzliche Widerrufsrecht hinaus räumt Outiza ein freiwilliges, dreißigtägiges Rückgaberecht für unbenutzte und originalverpackte Ware ein, das unabhängig vom Widerrufsrecht besteht. Diese Garantie lässt das gesetzliche Widerrufsrecht unberührt und schränkt es nicht ein. Der Kunde kann im Einzelfall wählen, ob er die Rückgabe auf die gesetzliche oder die vertragliche Grundlage stützt.
9. Gesetzliche Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung. Bei Verbrauchsgüterkäufen beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche zwei Jahre ab Lieferung der Ware. Im Falle eines Mangels hat der Kunde nach seiner Wahl Nacherfüllung in Form von Reparatur oder Ersatzlieferung zu beanspruchen. Schlägt die Nacherfüllung fehl oder ist sie unzumutbar, stehen dem Kunden die gesetzlichen Rücktritts- und Minderungsrechte sowie gegebenenfalls Schadensersatzansprüche nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften zu.
Bei gebrauchten Waren, sofern wir solche anbieten, kann die Gewährleistungsfrist abweichen, worauf im Angebot gesondert hingewiesen wird. Die gesetzliche Konformitätsvermutung gemäß Artikel 6 der Richtlinie (EU) 2019/771 bleibt unberührt.
10. Geistiges Eigentum
Sämtliche auf outiza.com veröffentlichten Inhalte – einschließlich Texte, Grafiken, Logos, Produktabbildungen, Videos, Layout und Software – sind urheberrechtlich oder durch andere gewerbliche Schutzrechte geschützt. Eine Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Wiedergabe oder Bearbeitung bedarf der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung von Outiza. Zuwiderhandlungen werden zivil- und strafrechtlich verfolgt.
Von Kunden verfasste Rezensionen oder Kommentare verbleiben im Eigentum des Verfassers. Mit der Veröffentlichung räumt der Kunde Outiza jedoch ein unentgeltliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein, Inhalte im Rahmen des Shopbetriebs zu vervielfältigen und öffentlich zugänglich zu machen. Der Kunde sichert zu, dass er Inhaber aller erforderlichen Rechte an den übermittelten Inhalten ist.
11. Haftungsbeschränkung
Outiza haftet uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie für die Übernahme einer Garantie. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Im Übrigen ist die Haftung von Outiza ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Diese Haftungsregelungen gelten auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
12. Alternative Streitbeilegung und anwendbares Recht
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ bereit. Outiza ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB und den geschlossenen Verträgen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ist der Kunde Verbraucher und hat er seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen EU-Mitgliedstaat, bleiben die dortigen zwingenden Verbraucherschutzvorschriften von der Rechtswahl unberührt. Als Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder Personen ohne allgemeinen Gerichtsstand im Inland wird Wuppertal vereinbart.
13. Datenschutz
Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung, die unter outiza.com einsehbar ist und Bestandteil dieser AGB ist.
14. Änderungen der AGB und salvatorische Klausel
Wir behalten uns vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Stammkunden werden auf Änderungen per E‑Mail hingewiesen; widerspricht der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.